AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Anwendbares Recht

9. Alternative Streitbeilegung

10. LTZ – Kurse

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) des Dr. Michael Zanger, handelnd unter “LTZ” (nachfolgend “Verkäufer” bzw. “Veranstalter”), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ bzw. “Teilnehmer”) mit dem Verkäufer bzw. Veranstalter hinsichtlich der vom Verkäufer bzw. Veranstalter in seinem Online-Shop dargestellten Waren und Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden bzw. Teilnehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers bzw. Veranstalters enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers bzw. Veranstalters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden bzw. Teilnehmer.

2.2 Der Kunde bzw. Teilnehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers bzw. Veranstalters integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde bzw. Teilnehmer, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren oder Dienstleistungen ab. Ferner kann der Kunde bzw. Teilnehmer das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer bzw. Veranstalter abgeben.

2.3 Der Verkäufer bzw. Veranstalter kann das Angebot des Kunden bzw. Teilnehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,- indem er dem Kunden bzw. Teilnehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden bzw. Teilnehmer maßgeblich ist, oder- indem er dem Kunden bzw. Teilnehmer die bestellte Ware oder Dienstleistung liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware oder Dienstleistung beim Kunden bzw. Teilnehmer maßgeblich ist, oder- indem er den Kunden bzw. Teilnehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden bzw. Teilnehmer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer bzw. Veranstalter das Angebot des Kunden bzw. Teilnehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde bzw. Teilnehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers bzw. Veranstalters wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden bzw. Teilnehmer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer bzw. Veranstalter erfolgt nicht. Sofern der Kunde bzw. Teilnehmer vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers bzw. Veranstalters archiviert und können vom Kunden bzw. Teilnehmer über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers bzw. Veranstalters kann der Kunde bzw. Teilnehmer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde bzw. Teilnehmer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde bzw. Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer bzw. Veranstalter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bzw. Teilnehmer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer bzw. Veranstalter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers bzw. Veranstalters.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher bzw. Teilnehmer, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers bzw. Veranstalters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer bzw. Veranstalter nicht zu vertreten hat und die vom Kunden bzw. Teilnehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde bzw. Teilnehmer die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden bzw. Teilnehmer im Online-Shop des Verkäufers bzw. Veranstalters mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5) Liefer- und Versandbedingugen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden bzw. Teilnehmer angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers bzw. Veranstalters angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer bzw. Veranstalter zurück, da eine Zustellung beim Kunden bzw. Teilnehmer nicht möglich war, trägt der Kunde bzw. Teilnehmer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde bzw. Teilnehmer den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer bzw. Veranstalter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde bzw. Teilnehmer sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden bzw. Teilnehmer die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers bzw. Veranstalters hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.4 Versandkosten und Versandart:

Land / Warenwert / Versandkosten / Versandart 

DE / bis 90,- € / 4,90 € / DHL Paket / ab 90,- € frei

EU / bis 140,- € / 13,90 € / DHL Paket International / ab 140,- € frei

CH / bis 140,- € / 13,90 € / DHL Paket International / ab 140,- € frei

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer bzw. Veranstalter in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Der Kunde bzw. Teilnehmer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer bzw. Veranstalter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Anwendbares Recht

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren oder Dienstleistungen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

9) Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

10) LTZ – Kurse

Folgende Bedingungen gelten für sämtliche mit dem LTZ abgeschlossenen Ausbildungsverträgen, sowie für die Teilnahme an Seminaren.

10.1 Kursinhalte und Teilnahmeverpflichtung sowie Umbuchungen

10.1.1. Die Inhalte und die Durchführung der Kurse bzw. Seminare ergeben sich aus der jeweiligen Anmeldung und sind über die Homepage des Lehrinstituts abrufbar. Die Wahl des Unterrichtsortes und der Unterrichtsställe erfolgt durch den Veranstalter und ist verbindlich. Unterrichtsort und Unterrichtsställe werden vorher bekannt gegeben. Eine kurzfristige Änderung der mitgeteilten Unterrichtsstätte ist möglich und bleibt ausdrücklich vorbehalten. Aus der Änderung der Unterrichtsstätte können keine Ansprüche hergeleitet werden.

10.1.2. Im Rahmen der Ausbildungskurse ist die Teilnahme an dem Unterricht verpflichtend; Unterrichtseinheiten, die vom Teilnehmer/in nicht wahrgenommen werden, müssen durch das Lehrinstitut nicht nachgeholt werden.

10.1.3 Umbuchungen einzelner Lehrgangseinheiten oder Lehrgangstage sind möglich unter der Voraussetzung, dass der neu gewählte Lehrgang durchgeführt wird. Der Veranstalter behält sich jedoch vor, Umbuchungen in einen ausgebuchten Lehrgang abzulehnen.

10.1.4. Versäumte Lehrgangseinheiten oder Lehrgangstage können innerhalb von 24 Monaten nachgeholt werden. Es besteht kein Anspruch darauf, dass spätere Lehrgänge durchgeführt werden. Ein Rückzahlungsanspruch besteht nicht.

10.2. Anmeldung

Die Anmeldung für den im Ausbildungsvertrag bezeichneten Kurs ist verbindlich. Der Veranstalter entscheidet über die Aufnahme nach den persönlichen und fachlichen Voraussetzungen des Anmelders/der Anmelderin. Bei einer positiven Entscheidung ergeht eine Anmeldebestätigung mit welcher der Ausbildungsvertrag verbindlich über den gesamten Lehrgang zustande kommt. Vertragspartner des Veranstalters ist der/die angemeldete Teilnehmer/Teilnehmerin. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs beim Veranstalter bearbeitet. Ein Anspruch auf Zulassung zum Kurs wird durch die bloße Anmeldung nicht begründet.

10.3. Materialkosten

Die vom Teilnehmer gezahlten Kursgebühren umfassen lediglich die Teilnahme am Unterricht sowie die Unterrichtmaterialien, welche sich auf die Inhalte der Unterrichteinheiten beziehen und den Teilnehmer als Arbeitsunterlagen in der in § 8 umschriebenen Form zur Verfügung gestellt werden. Weitergehende Leistungen, insbesondere Verbrauchsmaterialien oder Werkzeuge, sind hiervon nicht umfasst.

10.4. Zahlung des Kurs-/Seminarpreises

Die Zahlungsmodalitäten unterliegen den Vereinbarungen der dem Lehrgang zugrunde liegenden Anmeldung. Entrichtet der/die Teilnehmer/Teilnehmerin die Kursgebühren nicht oder nicht fristgerecht ist der Veranstalter berechtigt, den Ausbildungsvertrag zu kündigen und/oder den/die Teilnehmer/Teilnehmerin nicht bzw. nicht weiter am Kurs teilnehmen zu lassen. Die Kündigung durch den Veranstalter und/oder die Nichtteilnahme am Kurs befreien den/die Teilnehmer/Teilnehmerin nicht von der Zahlung der Kursgebühr.

10.5. Stornierung und Voraussetzungen der Durchführung von Veranstaltungen

10.5.1. Jede Stornierung muss unter Wahrung der Schriftform gem. § 126 BGB gegenüber dem Veranstalter erfolgen (Telefax bzw. E-Mail ist ausreichend).

10.5.2. Der Veranstalter ist berechtigt, vom Ausbildungsvertrag bis eine Woche vor Beginn des jeweiligen Kurses zurückzutreten oder ihn zu verschieben. Die Ausbildungslehrgänge finden grundsätzlich nur bei einer Mindestteilnehmerzahl statt. Eine Durchführungsgarantie besteht nicht. Im Falle einer Absage werden bereits gezahlte Kursgebühren zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere werden weder Anreisekosten noch Übernachtungskosten übernommen. Die Teilnehmer/Teilnehmerinnen werden darauf aufmerksam gemacht, solche Unterbringungseinrichtungen auszuwählen, welche die Option auf kostenlose Stornierung anbieten.

10.5.3. Bei kurzfristigen Absagen von Referenten oder höherer Gewalt behält sich der Veranstalter vor, die Veranstaltung mit Ersatzreferenten oder an einem anderen Ort oder an einem anderen Termin durchzuführen. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

10.5.4. Der Veranstalter behält sich Änderungen der zeitlichen und inhaltlichen Abfolge der Ausbildungseinheiten sowie eine Anpassung der Ausbildungsinhalte vor. Ein Rückzahlungsanspruch besteht nicht.

10.6. Kündigung des Veranstalters

Der Veranstalter ist berechtigt, den Ausbildungsvertrag bei wesentlichen gesetzlichen bzw. behördlichen Änderungen der Rahmenbedingungen sowie aus wichtigem vom Teilnehmer zu vertretenden Grund zu kündigen. Erfolgt die Kündigung aus wichtigem, vom Teilnehmer zu vertretenden Grund entfällt eine Verpflichtung zur Rückerstattung der Kursgebühr.

10.7. Anreise/Übernachtungen/Verpflegungen

Die Leistungen des Lehrinstituts beschränken sich ausschließlich auf die Durchführung des vom Teilnehmer/von der Teilnehmerin gebuchten Kurses/Seminars. Die Anreise zu den Veranstaltungsorten sowie ggf. die Übernachtung und Verpflegung sind von den Teilnehmern eigenverantwortlich auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko zu organisieren. Auf die Regelung des § 5 Abs. 6 letzter Satz wird ausdrücklich Bezug genommen.

10.8. Arbeitsunterlagen und Urheberrecht

10.8.1. Die Arbeitsunterlagen werden jedem Teilnehmer/jeder Teilnehmerin spätestens in der jeweiligen Präsenzveranstaltung ausgeteilt.

10.8.2 Die Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne schriftliche Einwilligung des Veranstalters und der jeweiligen zuständigen Referenten vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden. Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Seminarvorträge oder der begleitenden Arbeitsunterlagen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Veranstalters oder eines Erfüllungsgehilfen des Veranstalters vorliegt.

10.9. Prüfung

Soweit die von dem Lehrinstitut angebotenen Kurse der Vorbereitung auf eine Prüfung im Bereich des jeweils gewünschten Ausbildungszieles dienen, wird die Prüfung durch das Lehrinstitut abgehalten. Die Zulassung zur Prüfung ist davon abhängig, dass der Teilnehmer/die Teilnehmerin sämtliche fachlichen Voraussetzungen erfüllt und die gesamten Kurskosten gezahlt wurden. Die jeweils geltende Prüfungsordnung wird den Teilnehmern/Teilnehmerinnen zu Beginn des Kurses ausgehändigt und ist bindend.

10.10. Haftung des Lehrinstituts

10.10.1 Das Lehrinstitut haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von dem Lehrinstitut, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Lehrinstituts, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

10.10.2. Das Lehrinstitut haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist. Das Gleiche gilt, wenn dem Teilnehmer / der Teilnehmerin Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Das Lehrinstitut haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

10.10.3. Eine weitergehende Haftung des Lehrinstituts ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung des Lehrinstituts ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

10.11. Versicherung

10.11.1. Das Lehrinstitut hat eine Betriebshaftplicht abgeschlossen. Diese beinhaltet Schäden im Bereich der Hufbearbeitung am bearbeiteten Pferd sowie Schäden an Einrichtungsgegenständen oder Inventar des Hofes sowie Mietschäden an Unterrichtsgegenständen im Lehrsaal, soweit diese nicht mit Vorsatz oder grob fahrlässig verursacht werden. Nicht versichert sind insbesondere An- und Abreise zu den Unterrichtsorten, sowie Unfälle oder Personenschäden. Der konkrete Versicherungsumfang kann beim Lehrinstitut erfahren werden.

10.11.2 Ein weitergehender Versicherungsschutz ist ausgeschlossen. Soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin einen weitergehenden Versicherungsschutz wünscht, muss dieser/diese dafür selbst Sorge tragen.

10.12. Verhältnis zu Ausbildern

Der Teilnehmer/die Teilnehmerin ist verpflichtet, den Anweisungen der Ausbilder während der Veranstaltungen Folge zu leisten. Das gilt insbesondere wenn es z.B. um Sicherheitsanweisungen, die Reduzierung von Unfallgefahren oder um die Einhaltung der Tierschutzbestimmungen geht. Sollte sich ein Teilnehmer/eine Teilnehmerin nicht an diese Anweisungen halten, ist der Dozent berechtigt, den Teilnehmer/die Teilnehmerin von der praktischen Unterrichtseinheit auszuschließen; ein Anspruch auf – auch anteilige – Erstattung oder Befreiung von der Kursgebühren besteht deshalb nicht. Weitegehende Ansprüche sind ebenfalls ausgeschlossen.

10.13. Werbemäßige Hinweise auf das Lehrinstitut / Markennutzung

10.13.1. Das Lehrinstitut gestattet dem Teilnehmer/der Teilnehmerin nach der erfolgreichen Ablegung der Prüfung den werbenden Hinweis auf die Ausbildung beim Lehrinstitut und die Nutzung der Marken des Lehrinstituts.

10.13.2. Das Lehrinstitut behält sich jedoch vor, das Einverständnis zu widerrufen, wenn sich nachträglich herausstellt, dass die Prüfung nicht wirksam bestanden wurde oder wenn das Verhalten des Teilnehmers/der Teilnehmerin nicht mit den Grundsätzen und Werten des Lehrinstituts im Einklang steht, insbesondere die vermittelten Kenntnisse und Fertigkeiten nicht fachgerecht umsetzt werden.

10.14. Abtretung

Die Abtretung von Ansprüchen aus diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien nur möglich, wenn der jeweils andere Vertragspartner der Abtretung vorher schriftlich zugestimmt hat. Das Lehrinstitut ist jedoch berechtigt, auch ohne Zustimmung des Teilnehmers/der Teilnehmerin Zahlungsansprüche wegen offener, fälliger Kursgebühren zum Zwecke des Forderungseinzugs an lnkassounternehmen abzutreten.

10.15. Widerrufsbelehrung

Soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht ihr ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

10.16. Widerrufsbelehrung

10.16.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

10.16.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss.

Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (__SEITENINHABER__, Martin-Luther-Strasse 2, 64683 Einhausen, Telefonnummer 0151 – 14952525, E-Mail: mail@ltz-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10.16.3. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

10.17. Datenschutz

Die dem Veranstalter übermittelten Daten werden in der EDV – Anlage gespeichert. Sie sind nur dem Veranstalter und den mit der Durchführung des Lehrgangs beauftragten Personen bekannt. Er erklärt sich einer Veröffentlichung von Name und E-Mail-Adresse in der Absolventenliste einverstanden.

10.18. Teilnahmezertifikat

Nach bestandener Abschlussprüfung erhält der Teilnehmer ein Zeugnis und eine Urkunde.

10.19. Schriftform

Änderungen dieses Vertrages und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.20. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Bestimmungen als unwirksam erweisen, so bleibt der Vertrag im Übrigen aufrechterhalten. An die Stelle der unwirksamen Regelung soll in diesem Fall eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

10.21. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Einhausen

Stand | April 2018